21ter Hungertag

21.11.2012:
“Wie radikal darf’s sein? –
Sanktionierung und Bürgerproteste bei Hartz IV” :

Die Grünen laden ein zum Film „Ziviler Ungehorsam“ mit anschließender Diskussion. Auch der für mein Jobcenter zuständige Sozialstadtrat
ist eingeladen …
Montag, 26.11.2012 – 16:00-19:00 Uhr in Berlin im Sputnik >>
 
   

21.11.2012:

Sanktionshungern, Tag 21:

Gestern wieder Arbeit ohne Ende … Das Maischberger-Team war da. Sendung vermutlich am 04.12. Mein Zustand: Ich muss sehr auf mich achten –
Heute Kuss- und Betttag 🙂
Wie schön, dass es so was Nettes für uns gibt!
Gewicht heute: 79,3 kg

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15 Kommentare zu “21ter Hungertag

  1. S.Simsek November 25, 2012 um 12:05 am Reply

    Hallo Felix,

    ja du hast recht. Es gibt in der Tat Menschen, die ohne Druck ihren Antrieb verlieren.
    Ich gehöre nicht zu ihnen. Im Gegenteil, ich komme mit Druck nicht vor die Tür. Bei mir versagt alles, wenn mir einer auf die Finger schaut und „los, mach!“ ruft.
    Das, was beim Arbeitsamt abgeht, ist einfach ein übles Drama, so empfinde ich deren Vorgehensweise.
    Ich wuchs als Einzelkind auf und war schon immer frei in meinen Entscheidungen.
    Wenn man Kinder darauf trimmt, unter Druck zu reagieren, werden sie als Erwachsene keine andere Sprache verstehen. Das Arbeiten unter Druck wird den meisten Menschen antrainiert.
    Wenn heute das BGE eingeführt würde, würden sich einige Menschen erst einmal von dem Druck ihres bisherigen Lebens erholen wollen. Doch irgendwann ist auch damit Sense. Der menschliche Geist erträgt keine Langeweile bzw. jeden Tag Bohnensuppe macht Bauchschmerzen. Was danach kommen wird ist: Ein Arbeiten in Liebe.
    Man sagt, dass die Früchte der Liebe besonders gut schmecken.
    LG
    Simsek

    • felix November 25, 2012 um 5:12 pm Reply

      Liebe/r S.Simsek

      wir mehr oder weniger einzelkinder wieder 😉 Zwar habe ich zwei ältere brüder, aber mit dem abstand von 7 und 14 jahren. Wenn meine mutter sagte wir waren dadurch im prinzip drei einzelkinder, sehe ich das auch so.

      Nicht zuletzt durch meine eigene kindheit glaube ich an den menschen und bestätige mir diesen glauben seit vielen vielen jahren mit und an kindern. Ellenbogen-egoismus, empathielosigkeit, nächstenverachtung, sind für mich mangelreaktionen unbefriedigter, die damit nur eine scheinbefriedigung suchen und erreichen können. Lass diese sich am ende „besser“ und „reicher“ als all die doofen anderen fühlen, glücklich sind die damit nie.

      Dieses „obrigkeitshörige“ funktionieren gelernt haben, ohne es überhaupt in frage zu stellen, kotzte mich in der ddr schon furchtbar an.
      „–Wenn man Kinder darauf trimmt, unter Druck zu reagieren, werden sie als Erwachsene keine andere Sprache verstehen.–“
      Exakt, und vor allem werden sie sie selbst wieder sprechen, diesen scheiss funtionieren müssen-druck den sie selbst nie hinterfragt haben, an ihre kinder weiter zu geben, ein teufelskreis aus dem meine mutter ganz bewusst ausstieg, und uns drei kinder groß-liebte, statt und zu „erziehen“. Genau das rächte man unserer familie in der ddr.

      Dabei könnte man selbst wissen, das man die beste und befriedigenste leistung bringt, wenn LUST der antrieb dabei ist. Wenn lust und sinn sich koppeln, ist es natürlich das ideal. Um da beispiele zu nennen, blieb ich zb. mal mit einem freund „schon mal in der wohnung übernachten“, die wir am nächsten tag für eine gute freundin dann alle gemeinsam renovieren wollten. Als diese freundin dann mit wenigen anderen am nächsten morgen mit frühstück kam, um anschliessend die wohnung renovieren zu „wollen“, plumsten sie alle samt auf den arsch, die wohnung war von uns beiden über nacht vollständig renoviert worden, wir hatten beide ein riesen spass heimlich die anderen damit überraschen und vor allem entlasten zu wollen.

      Am deutlichsten wird dieser lust-leistungs-faktor zb. beim tanzen, wenn man zb. bei „techno-marathons“ erst umfallen muss um damit aufzuhören. Eine stunde intensiver geschlechtsverkehr, kostet einen die energie von sieben stunden bergarbeit, und das auch noch freiwillig, hihi.

      „Selbstlosigkeit ist ausgereifter Egoismus.“ (Oscar Wilde).
      Mit der welt und seinen mitmenschen in glück, gerechtigkeit und frieden leben zu wollen, ist für mich die schönste form dieses egoismus. Die paar lebensjahrzehnte die man sowieso nur hat, möchte ich aus vollem herzen geniessen, statt blöd gegen andere rumzukämpfen.

      liebe grüsse

      der felix

  2. Heinrich November 23, 2012 um 10:07 am Reply

    Hallo Leute,
    ich lese gerade bei den skeptikern:
    Ein “ Paolo Pinkel“ schreibt in einem forum, dass EGV`s und Sanktionen die mit dem GG angefochten wurden ( seit 2005) alle auf dem müll gelandet sind. Insofern würde Ralph Boes zwar für sich persönlich eine schöne „Show“ erreichen, aber den ALG 2 betroffenen ein märchen vom möglichen widerstand mit dem Grundgesetz auftischen.
    Ich persönlich wehre mich auch eher mit den SGB 2 gesetzen vor den bösen EGV`s.
    Ich bin ein echter fan von Ralph, aber der einwand von Paolo kommt eben aus der praxis
    der ALG 2 Hilfe, und so aus der praxis heraus gesehen liegt er richtig.
    Diese Skeptiker warten auf einen Etappensieg von Ralphs aktion. Sie sehen die nachahmer von Ralph, die dabei ihre existenz vernichten.100% sanktion kommt bei den
    nachahmern ganz schnell, das müssen wir zugeben. Ein „Lex Boes“ haben die nachahmer nicht.
    Aber eben die sonderrolle will Ralph ja nicht mehr und hat seine sanktion provoziert, um der breiten masse der ALG 2 opfer zu helfen. Das sehen diese skeptiker nicht. Sind die nur neidisch auf ihn?

    • felix November 23, 2012 um 1:12 pm Reply

      Hallo Heinrich, hallo Ralph

      von neidisch würde ich da nicht sprechen wollen, eher von unverständnis und überheblichkeit.
      In Ralphs aktion eine Ralph-aktion interpretieren zu wollen, KANN nur von UNS geändert werden, lieber Heinrich, WIR müssen öffentlich und öffentlichkeitsWIRKSAM zeigen, das Ralph in UNSEREM namen spricht, er es für UNS ALLE macht, um endlich etwas in bewegung zu bringen !

      Ohne die solidarisierung der betroffenen und nachdenklichen ist diese aktion eine ralph-aktion, bei der man IHN zerreissen wird !
      Ohne einen Ralph hier herorisieren zu wollen, von einm gandhi hätte die welt niemals erfahren, wärer er alleine auf diesen marsch gegen die besatzung gegangen !

      Sich als symbolisches fassbares einzelschicksal für ALLE betroffenen in eine solche aktion zu begeben, DARF niemals heissen, helft Ralph Boes ! Sorry, alter knabe, das es nicht um deine PERSON geht, lieber Ralph, das weisst du ganz klar selbst 🙂
      Nichts desto trotz ist es sehr sehr wichtig wie du dich selbst auszudrücken weisst, wie du erklären kannst um was es dir dabei wirklich geht, sympathisch, unaufdringlich, gewinnend und klug auf öffentlichkeit reagierst.

      Ich glaube nicht das du da enttäuschst, soweit ich dich nach der kurzen zeit beurteilen kann. Deshalb auch meine volle unterstützung und solidarität mit deiner aktion !!

      lieben gruss

      der felix

  3. biddhy schmid-oertel November 23, 2012 um 9:01 am Reply

    Dieser Artikel trifft ES , wie ich meine, recht exakt und detailliert :

    http://lupocattivoblog.com/2012/11/16/es-gart-im-volk-die-wut-wachst-und-die-spannungen-nehmen-zu/#more-9404

    LG

  4. felix November 23, 2012 um 4:23 am Reply

    Grundeinkommen.

    Lass uns dieses anliegen und problem mal tatsächlich lokalpolitisch betrachten, denn in weltvergleichswerten, ist schon dein und mein normales verbrauchsleben moralisch nicht mehr tragbar.

    Fakt eins, eine millionen menschen die nun wirklich beweisbar die allerwenigste „schuld“ in unserem land trifft, unter der armutsgrenze von deutschland leben zu müssen, sind KINDER, unsere unmittelbare zukunft !
    Das sozial-armut und bildungs-armut oft parallel laufen, ist wahrlich keine neue nachricht.

    Fakt zwei, sowohl hartz4 als auch die sozialhilfe, sind längst praktiziertes grundeinkommen, mit einem unfassbaren verwaltungsapparat, der alleine milliarden kostet, und zunehemend ungerechte sanktionierungen verübt.

    Fakt drei, die hartz4 regelung macht menschen von einem augenblick zum anderen gleich, die es niemals waren. Für einen geringqualifizierten der sich schon immer mit wenig geld einzurichten wusste, ist hartz4 eine völlig ertragbare überbrückung. Für zb. einen it-akademiker, der zuvor 15-bis 20 000€ loker im monat verdient hatte und demensprechend sein leben eingerichtet hat, ist der wechseln nach einem jahr arbeitslosengeld zum hartz4 satz einfach schock, als müsste unsereiner nun in den slum umziehen, alle vorherigen sozialkontakte aufgeben.

    Alle drei fakten könnte man mit einem schlag auf ein gesundes nivau verbessern. Das zauberwort heisst GRUNDEINKOMMEN, was wir uns dann mit dem wegfall des riesiegen verwatltungsapparates nicht nur leisten könnten, sondern zb. eine mio. probleme auf einmal lösten, KINDER nicht mehr in armut aufwachsen zu lassen.

    Ein grundeinkommen was diesen namen auch verdient, und sich jeder sanktionslos überlegen kann, wie und ob er es für sich in anspruch nimmt. Sebst die ungerechte reichtumverteilung wäre egal, solange es keine armut in unserem land gibt !! Wir sind eines der reichten länder der erde, eine sozialpolitische SCHANDE das es HIER armut gibt !!

  5. felix November 23, 2012 um 2:46 am Reply

    Liebe/r S. Simsek,

    „–Wir Menschen sind keine Tiere, die dressiert werden müssen. Was das Arbeitsamt mit den Leuten macht, ist eine Dressur: “Wenn du das nicht machst, wirst du bestraft und wenn du dies nicht machst, wirst du bestraft und bekommst in Zukunft kein Futter (Hartz) mehr!”–“

    Klar verstehe ich was du meinst, möchte dir aber trotzdem ein wenig widersprechen 😉
    Beides, wir menschen sind tiere und wir müssen „dressiert“ werden, (sozialkompetenz lernen).

    Das erste Lebenszeichen, welches die aufkeimende Seele von sich gibt, ist die Offenbarung der Selbstliebe. Ob Menschenliebe daraus wird oder Selbstsucht, das entscheidet die Erziehung./ P. Rosegger

    Erziehung war es zb. auch, das sich in mir alles sträubte lernstoff aufnehmen zu können, wenn ein lehrer mit besonderer strenge und sanktionsdrohungen den unterricht gestaltete. Bei lehrern die uns locker behandelten, kumpelhaft waren, macht mir lernen spass.

    Damit, liebe/r s. simsek, war ich damals allerding so gut wie alleine in meiner klasse so, denn bei 98% meiner mitschüler funktionierte das genau andersherum. Den kumpelhaften lockeren lehren tanzten sie auf der nase herum, loteten aus, wie weit sie gehen können, lernten nach eigener auskunft bei denen aber nichts.
    Die anderen fanden sie zwar doof mit strenge, aber da würden sie wenigsten etwas lernen. Das macht ERZIEHUNG !

    Natürlich ganz sicher kein plädoyer für hartz4 und sanktionen, aber das sollte man schon auch mitbedenken, einfach ist die welt nicht, wenn auch verstehbar 😉

  6. felix November 23, 2012 um 2:14 am Reply

    Lieber Ralph,

    evt. wäre es in einer persönlichen mail besser, ich fasse mich also kurz.
    Sicher hast du verständnis dafür, das ich mich nur an aktionen beteiligen möchte, die mich selbst ansprechen, sonst würden wir uns beide zb. gar nicht kennen gelernt haben.
    Demos, mahnwachen, sich mit den marionetten der strippenzieher herumzustreiten, bleiben für viele sicher wichtige aktionen, mich selbst haben solche dinge aber nie sonderlich angesprochen.

    Deshalb ist das auch nicht mein weg, sondern wie am montag schon erwähnt, müssen es dinge sein, die mich selbst ansprechen würden, mich zum lachen bringen, die auf gute art provozieren, geistreich und mehr oder weniger „massentauglich“ dabei sind.

    Jemanden zu gewinnen, trotzdem man im grunde gegen seine vertretenen ansichten argumentiere, halte ich persönlich für den effektivsten weg, etwas in bewegung bringen zu wollen. Wenn etwas richtig ist, bleibt es eine frage des bewusstseins, dann ganz alleine auf diese schlüsse zu stossen zu können.

    MIR soll keiner einfach etwas glauben, ich möchte nur mittun, das der andere etwas erkennt, was er selbst längst weiss, nur noch nicht sehen konnte.
    Ich bin allem feind was menschenverachtend ist, und daraus gibt es nur eine logische schlussfolgerung, NIE dem menschen selbst, sondern ausschlieslich seinem änderbaren TUN !

    Balance ist da für mich ein schlüsselwort, denn aus einer berechtigten empörung über unrecht, zb. durch hartz4, sollten keine feindbilder gegen menschen enstehen, sondern es muss einbeziehende betroffenheit erweckt werden, um nicht bekämpft, sondern als betrogene wahr- und ernstgenommen zu werden. Augenhöhe mit JEDEM menschen !!

    Wann und wodurch bitte wäre man selbst bereit sein verhalten zu ändern, das muss die frage bleiben. Durch druck von der strasse, weil andere einen dazu zwingen wollten, oder wie funktioniert das bei einem SELBST ? !
    Wäre es nicht selbsterkenntnis und einsicht, das es auch für mich dann richtig ist, könnte mich niemand dazu bringen mein verhalten ändern zu wollen. Warum sollte das also bei anderen funktionieren? !

    Mir fallen mit unseren möglichkeiten und gesetzgebungen in unserem land kaum effektivere wege ein etwas zu bewegen, als es mir greenpeace schon 1985 vor machte. Sieben kluge köpfe, mit einem anliegen, das die welt angeht, so begann greenpeace und war schon eine expandierende organisation, als ich dazu stiess, Mit der bitte es ihnen schlicht nachzumachen, die themen zu behandeln die greenpeace nicht behandelt, zu zeigen wie, haben sie mich schon damals angesprochen.

    Ideen-brain-storming, das würde ich mir hier auch für dieses anliegen und diese aktion wünschen.

    Sorry, länger als beabsichtigt, lieben gruß,

    der felix

    ps: danke für die zweite antwort-veröffentlichung für cornelia 🙂

  7. madameflamusse November 22, 2012 um 10:20 pm Reply

    Super Pressemitteilung von heute dem 22.11. – DANKE

  8. S.Simsek November 22, 2012 um 3:06 pm Reply

    Für Ralph würde ich mir an dieser Stelle wünschen, dass er am 21. Tag den Hungerstreik beendet und am Kuss- und Bettag ordentlich was essen geht und sich gut ausschläft.
    Herzlich möchte ich mich an dieser Stelle bei ihm dafür bedanken, dass er für ein humaneres Zusammenleben in unserer menschlichen Gesellschaft so viel geleistet hat.
    Herzlichen Dank für deine harte Arbeit und alles Liebe und Gute, lieber Ralph!
    S.Simsek

  9. S.Simsek November 22, 2012 um 2:44 pm Reply

    Wir Menschen sind keine Tiere, die dressiert werden müssen. Was das Arbeitsamt mit den Leuten macht, ist eine Dressur: „Wenn du das nicht machst, wirst du bestraft und wenn du dies nicht machst, wirst du bestraft und bekommst in Zukunft kein Futter (Hartz) mehr!“
    Der genaue Wortlaut schreibt sich so:
    „Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten, wird ihr Arbeitslosengeld Ii bzw. Sozialgeld um 10 Prozent des für Sie nach § 20 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) maßgebenden Regelbedarfs für die Dauer von drei Monaten gemindert.“
    Und was heisst das?
    3 Monate weniger Futter für das Tierchen, wenn´s nicht gehorcht, wenn Massa ruft?
    Wo steht im Grundgesetz, dass ein Bürger nach Massa´s Bestrafungen und Dressur leben muss?
    Soll ich das drunter verstehen, wenn ich im Grundgesetz lese:
    „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
    „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit!“
    Diese Maßnahmen und Dressuren sind weder würdevoll, noch brüderlich, gleichgestellt und schon garnicht die Freiheit des Arbeitslosen berücksichtigend. Im Gegenteil, sie legen die Menschen in Ketten.
    Das würdeloseste im Leben ist, wenn einer den Anderen mit Futterentzug droht und ihn damit zu seinem Sklaven macht.
    Ist der Wirtschaft denn damit geholfen, wenn die Bürger weniger Geld haben, um sie und ihre Produkte damit zu bezahlen?
    Je weniger Geld die Mehrheit der Menschen haben, um so weniger können sie ausgeben. Folglich wird die Wirtschaft des Landes weniger an diese Menschen verkaufen können, was dazu führt, dass sie weniger Einnahmen haben und das wiederum führt dazu, dass sie Arbeitsplätze abbauen müssen, um ihre Ausgaben den Einnahmen anzupassen. Hm…….besonders weise ist das ja nicht, so ein Teufelskreis.

    Nun zu diesen seltsamen 1,- Euro Jobs. Was ist das eigentlich für ein Unding?
    Da ist wo Arbeit, die verrichtet werden soll, nur bekommt der Arbeitslose diese Arbeit nicht würdevoll mit Arbeits-Vertrag vermittelt, sondern wird bewusst arbeitslos gehalten und soll sie für 1,- Euro die Stunde verrichten. Mit Freiheit hat das nichts zu tun und mit Würde schonmal gar nicht. Der Arbeitslose wird wie ein Sklave an der Leine des Arbeitsamtes gehalten und soll ohne die Rechte, die aus einem geordneten Arbeitsverhältnis einhergehen, eine Arbeit für würdelose 1,- Euro die Stunde verrichten.
    Die Arbeit ist da und der Arbeitslose könnte davon profitieren und einen geordneten Arbeitsplatz bekommen, bekommt er aber nicht nach gesetzlich einwandfreie Art, sondern wird bewusst an der Leine des Arbeitsamtes gehalten und zu Abhängigkeit (Unfreiheit) zu ihm gezwungen.
    An diesen Gesetzen ist nichts wirklich Gesetzliches dran.

    Wie kann es sein, dass die Gesetze des Arbeitsamtes dermassen die Gesetze eines Landes und der menschlichen Gesellschaft mit den Füssen treten können?

  10. Berthild Lorenz November 22, 2012 um 10:41 am Reply

    Tja, Sklavenhalter haben halt die Macht! Hätte ich das gewusst, bevor ich 1989 mit eben 5 Jahre „alt“ gewordenem Sohn an der Hand ausreisen durfte… Uns ließen die aus dem Westen nach Ostberlin kommenden Gäste immer wissen, dass sie in Freiheit leben… Hmmmmm, Freiheit kenne ich seit 1989 nicht mehr. Davor, in der DDR hatte ich wenigstens eine begrenzte Freiheit, da bin ich jedes Jahr wenigstens ein Mal in erholsame Gebiete auf DDR Territorium verreist… Jetzt sitze ich nur noch Zuhause und versuche Menschen allerlei pro Tag -, oft bis zu 16 Stunden pro Tag -, bewusst zu machen und werde arbeitslos genannt und ackere vor Ort ehren_AMT_lich…
    Wird Zeit, dass das in den re_GIER_Ende_n Köpfen ankommt…
    Na, ich hoffe darauf, dass Menschen, die CDU auf ihrem Parteiausweis zu stehen haben, mal irgendwann die Erinnerung an das „C“ kommt – ach so, vielleicht ist ja das Vitamin gemein_t? Naja, Christus hat ja die, die nicht taten, was er für einen Tempel passend fand, auch aus dem Tempel geprügelt – hmmm… Bedenkl_ich_es…

  11. Andi November 22, 2012 um 9:18 am Reply

    Es ist ja schon einmal ein Fortschritt das die Grünen, als mitverantwortliche für Hartz IV und deren menschenverachtende Sanktionspraktik, überhaupt darüber reden wollen. Allerdings sollte in der „Freude/Euphorie“ nicht vergessen werden, das die Grünen nur mal kurzzeitig Sanktionen aussetzen wollen, um sie später moderner und „humaner“ wieder einführen wollen! Vergesst das nicht! Es gibt KEINE Humanen Sanktionen! Sanktionen verstoßen IMMER gegen Menschenwürde, Grundgesetz und den Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes vom 9.2.2010! Vergesst das bitte nicht!
    Sanktionen haben ganz zu verschwinden! Keine halben Sachen! Das gilt auch für das halbherzige palaver von Kirchen und der Diakonie-auch hier sollen Sanktionen nur mal so ausgesetzt werden um sie wieder „moderner“ einzuführen, darum drehen sich deren gespräche wenn ihr das mal genau lest. Lasst euch nicht verarschen!
    Denkt dran: SPD und Grüne haben das alles erst ermöglicht, der rest der Einheitsregierung hats weiter verschärft und ausgebaut.
    Alle Sanktionen gegen Menschen sind ein VERBRECHEN!

  12. felix November 21, 2012 um 8:56 pm Reply

    „–Die Grünen laden ein zum Film “Ziviler Ungehorsam” mit anschließender Diskussion. Auch der für mein Jobcenter zuständige Sozialstadtrat ist eingeladen …
    Montag, 26.11.2012 – 16:00-19:00 Uhr in Berlin im Sputnik–“

    Schade, zwischen 17- und 19,30 uhr für mich wochentags immer eine blöde uhrzeit, arbeite ich.
    Lieber Ralph, wieviel ruhe gönnst du dir mal zwischendurch? So ein „dauerfasten“ ist schon sehr anstrengend und jeden tag -so einen montag- wie erlebt, würde ICH auch satt auf dauer einen bournout bekommen, pass uff dir uff, großer !!

    Auch an euch aktivisten und unterstützer, denkt ein wenig daran und verschont ralph mit „unwichtigkeiten“ , denn wenn er zusammen klappt, ist wenig gewonnen.
    Ihr macht das schon, viel glück, viel kraft an Ralph und bis demnächst,

    der felix

  13. biddhy schmid-oertel November 21, 2012 um 1:36 pm Reply

    20.11.2012 / Inland
    Rekord bei Hartz-Kürzungen: Linke-Vorsitzende kritisiert »gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«
    Erstmals über eine Millionen Strafen gegen Erwerbslose binnen eines Jahres
    Berlin (nd). Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat angesichts des Rekordstandes bei Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher die Behörden scharf kritisiert und eine politische Prüfung verlangt. »Sinkende Erwerbslosenzahlen und steigende Sanktionen können nur heißen, dass die Jobcenter immer erbarmungsloser gegen die Leute vorgehen«, sagte die Politikerin dem »neuen deutschland«. Der Bundestag solle »prüfen, ob die Angestellten der Jobcenter durch Druck und interne Anreizsysteme von oben dazu gezwungen werden, immer mehr Sanktionen zu verhängen«.

    Kipping sagte, ein »politisch verordneter Entzug der Existenzgrundlage« sei nicht zu dulden. Sanktionen gegen Hartz-Bezieher seien »kein Beweis für Effektivität sondern gesetzlich verordnete Herzlosigkeit«. Die LINKE-Politikerin verwies außerdem auf die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde. »Daraus ergibt sich für den Sozialstaat die Pflicht, das Existenzminimum für alle hier lebenden Menschen in jedem Fall zu schützen. Jede Leistungskürzung für Grundsicherungsbeziehende ist ein Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes.« Für Kipping »führt kein Weg daran vorbei, dass das Verfassungsgericht prüft, ob der Sanktionsparagraf mit dem Grundgesetz vereinbar ist«.

    Die Bundesagentur hatte zuvor Berichte bestätigt, nach denen die Jobcenter seit Einführung von Hartz IV erstmals binnen eines Jahres die Millionen-Grenze bei den Sanktionen durchbrochen haben. Von von August 2011 bis Juli 2012 sind demnach in 1,017 Millionen Fällen Strafen verhängt worden, in etwas mehr als zwei Dritteln davon waren Bezieher des Arbeitslosengeldes II nicht beim Jobcenter zu Terminen erschienen. 2011 hatte es insgesamt 912.185 Sanktionen gegeben, ein Jahr darauf summierten sich die Strafen auf knapp 830.000.

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